Hass-Postings: BVT prüft auch bei Gadenstätter

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung untersucht mittlerweile auch allfällige Hass-Postings gegen die ORF-Moderatorin Lisa Gadenstätter wegen möglicher Verhetzung. Aktuell ermitteln die Verfassungsschützer schon wegen Kommentaren gegen ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz und SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek.

Der Verfassungsschutz ist in Absprache mit der Staatsanwaltschaft aktiv.

Gadenstätter war nach einer Studiodiskussion in der "ZiB 24" mit UETD-Chef Abdurrahman Karayazili vergangenen Freitag wüsten Schmähungen von Anhängern der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (diese hatte eine Anti-Israel-Demo veranstaltet) ausgesetzt. Diese Hass-Postings auf der Facebook-Seite Karayazilis sind nun laut "Österreich" Gegenstand der Ermittlungen, aber auch mutmaßliche Relativierungen des Holocaust, die dort immer wieder gepostet würden.

Das sind nicht die einzigen Facebook-Aktivitäten, die die Exekutive beschäftigen: Auch Postings nach einem Nahost-Friedensappell von Außenminister Kurz und Kommentare in Sachen Bundeshymne auf der Facebook-Seite vonFrauenministerin Heinisch-Hosek wird nachgegangen.