Dienstag, 12. Januar 2016

Randale, Bambule.....

Ausschreitungen in zwei Städten

Der Jahrestag der fremdenfeindlichen LEGIDA-Bewegung im deutschen Leipzig Leipzig hat Tausende Menschen auf die Straße gebracht. Während die Demonstrationen im Stadtzentrum, an denen Tausende Gegner und Anhänger von LEGIDA teilgenommen hatten, weitgehend friedlich verliefen, kam es an anderen Orten in der Stadt zu heftigen Ausschreitungen und Randalen von Hunderten Rechtsextremisten.
Nach Angaben der Polizei wurden mehrere Autos angezündet, Pyrotechnik abgefeuert und Dutzende Schaufensterscheiben eingeschlagen. Hunderte Verdächtige wurden zur Feststellung der Personalien in Gewahrsam genommen. Allein im linksgeprägten Stadtteil Connewitz randalierten etwa 250 Vermummte aus dem rechtsextremen Lager. 57 Straftaten wegen Verstoßes gegen das Versammlungs-, Waffen-, Sprengstoff- und Betäubungsmittelgesetz seien festgestellt worden.
Demonstrationen in Leipzig
APA/AFP/Tobias Schwarz
Bis zu 3.400 Menschen gingen am Montagabend für LEGIDA auf die Straße
Fünf Polizisten wurden den Angaben zufolge bei dem Einsatz verletzt. In der Nacht steckten laut Polizeiangaben auch linke Gruppen Mistkübel in Brand und versuchten, Barrikaden zu errichten. Die Polizei war mit rund 2.000 Kräften im Einsatz, um Ausschreitungen zwischen Anhängern der rechten und linken Szene zu verhindern.

Brandanschlag auf Bahnstrecke

An der LEGIDA-Kundgebung nahmen Schätzungen zufolge bis zu 3.400 Anhänger teil - weit mehr als in den vergangenen Monaten. Einige Redner nahmen Bezug auf die Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln und machten Stimmung gegen muslimische Flüchtlinge. Die PEGIDA-Initiative in Dresden hatte auf eine eigene Veranstaltung am Montagabend verzichtet und zur Teilnahme in Leipzig aufgerufen, auch PEGIDA-Chef Lutz Bachmann war dorthin gereist.
Auf die Bahnstrecke Dresden - Leipzig wurde kurz vor Beginn der LEGIDA-Demonstration ein Brandanschlag verübt. Ein Signal an der Strecke sei in Brand gesetzt worden, an zwei weiteren seien Brandsätze entdeckt worden, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei in Leipzig. Die Vermutung liege nahe, dass der Anschlag in Zusammenhang mit der Demonstration von LEGIDA und PEGIDA in Leipzig stehe. Der Streckenabschnitt vor Leipzig wurde voll gesperrt.

Lichterkette als Gegenveranstaltung

Als Gegenveranstaltung zu der LEGIDA-Demonstration nahmen nach Angaben der Veranstalter 2.300 bis 2.800 Menschen an einer Lichterkette für Weltoffenheit und Toleranz teil. Neben SPD-Politikern nahm auch Sebastian Gemkow als einziger CDU-Politiker an dieser Kundgebung teil: „Es ist mir wichtig, Gesicht zu zeigen gegen Gewalt und für eine demokratische Streitkultur“, so Gemkow. „Den Vorwurf mache ich LEGIDA, PEGIDA und Co., dass eine Verrohung in dieser Gesellschaft stattgefunden hat, die man in Sprache und eben auch in Gewalttaten nachempfinden kann.“

Ausschreitungen auch in Potsdam

Auch in Potsdam bei Berlin kam es am Montagabend nach einer PEGIDA-Kundgebung zu Ausschreitungen. Nach Angaben der Polizei versuchten PEGIDA-Gegner, Teilnehmer des „Abendspaziergangs“ anzugreifen, die von der Polizei zum Bahnhof geleitet wurden. Es flogen Steine und Böller, auch abgerissene Verkehrsschilder und Mülltonnen wurden geworfen. Augenzeugen berichteten von kleineren Rangeleien mit Polizisten. Zuvor hatten mehrere hundert Menschen in der Potsdamer Innenstadt größtenteils friedlich gegen PEGIDA protestiert. Unter dem Motto „Potsdam bekennt Farbe“ traten sie für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg und die Integration von Flüchtlingen ein.

Fast 500 offene Haftbefehle gegen rechte Täter

Hunderte rechte Straftäter entziehen sich in Deutschland der Vollstreckung von Haftbefehlen. Bis Mitte September führten 466 solcher Befehle gegen insgesamt 372 Täter nicht zu deren Verhaftung. Das geht aus der Anfrage einer deutschen Grünen-Abgeordneten beim deutschen Innenministerium hervor. Unklar blieb dabei, in wie vielen Fällen die Polizei womöglich den Aufenthaltsort der Täter kennt.