FPÖ-Rücktritt nach Facebook-Kommentar
„Der notgeile junge Muselmane geht dann als Kindergartenonkel mit den kleinen Mädchen Pipi machen oder er hilft im Pflegeheim der Oma beim Baden“, schrieb Gemeinderätin Susanne Walcher unter einem Facebook-Posting zu dem Vorschlag eines Sozialjahres für Flüchtlinge.
Ermittlung wegen öffentlicher Verhetzung
Ihr Parteikollege Krazl ergänzte, sie könnten auch in Tierheimen eingesetzt werden. „Die haben wenigstens auch liebe Schafe und so...“. Die Staatsanwaltschaft Linz beauftragte danach die Polizei mit Ermittlungen gegen die beiden. Dabei geht es um den Verdacht der Verhetzung.
„Falsche Vorwürfe und Verleumdung“
Krazl erklärte in der Aussendung am Freitag: „Aufgrund eines nicht-öffentlichen Facebook-Kommentars bin ich mit einer Anzeige wegen Verhetzung konfrontiert. Einzelne Medien berichten unter Verletzung der gesetzlichen Unschuldsvermutung so, als wäre das Delikt erwiesen - obwohl das Gegenteil der Fall ist.“
Mit seinem Hauptberuf seien diese „unzutreffenden und schäbigen Angriffe“ derzeit nicht vereinbar. Darüber hinaus wolle er seine Familie vor weiteren Repressalien schützen. „Ich werde daher mein Gemeinderatsmandat zurücklegen, aber nach einer Klärung der falschen Vorwürfe rechtliche Schritte hinsichtlich Verleumdung und Schadenersatz ergreifen“, kündigte er an.
Ermittlungen gegen FPÖ-Gemeinderäte
Susanne Walcher hatten den Vorschlag eines Sozialjahres für Flüchtlinge mit Äußerungen über „notgeile junge Muselmanen“ kommentiert, Markus Kraz sah die Asylwerber eher in Tierheimen bei den „lieben Schafen“. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Philip Christl, bestätigte gegenüber der APA Medienberichte vom Donnerstag
Verdacht der Verhetzung
Es geht um den Verdacht der Verhetzung, für die beiden Mandatare gilt die Unschuldsvermutung. In den vor einigen Tagen in der Zeitung „Österreich“ veröffentlichten Postings wurde der Vorschlag von Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl für ein zum Sozialjahr aufgewertetes Integrationsjahr für Flüchtlinge kommentiert. FPÖ-Gemeinderätin Walcher schrieb dazu: „Gute Idee, Herr Leitl! Der notgeile junge Muselmane geht dann als Kindergartenonkel mit den kleinen Mädchen Pipi machen oder er hilft im Pflegeheim der Oma beim Baden“. Ihr Parteikollege Markus Kraz ergänzte, sie könnten aber auch in Tierheimen eingesetzt werden. „Die haben wenigstens auch liebe Schafe und so...“.
„Schaden dem Ansehen von Linz"
„Solche Stadtvertreter schaden dem Ansehen von Linz“, hatte Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) reagiert. ÖVP-Klubobmann Martin Hajart bezeichnete die Aussagen als „menschenverachtend“, die Grüne Fraktionschefin Ursula Roschger als „niederträchtig“. FPÖ-Klubobmann Günther Kleinhanns bewertete sie zwar als „unsachlich, aber keine Verhetzung“.
