Politischer Knalleffekt
Michael Spindelegger tritt von allen Ämtern zurück!
Knalleffekt in der österreichischen Politik: Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger tritt Dienstag um 9 Uhr in einer eilig einberufenen Pressekonferenz im Finanzministerium zurück. Der ÖVP-Obmann legte alle politischen Ämter nieder.
Der Entscheidung vorausgegangen war eine wochenlange VP-interne Kritik an der Bundesparteiführung, der der Tiroler Arbeiterkammer-Präsident Erwin Zangerl am Montag Abend die Krone aufsetzte. Zangerl verlangte dezidiert Spindeleggers Rücktritt, denn "er hat zur Genüge bewiesen, dass er das Volk nicht mehr versteht. Er ist ja auf beiden Seiten taub." Die ÖVP brauche jemanden, der "das Volk vertritt und nicht die Lobbyisten".
Zangerl drängte schon seit langem auf eine Steuerreform samt einer "moderaten Vermögenssteuer" - und hat Spindelegger schon mehrfach scharf attackiert, weil er dies verweigerte. Im Mai hielt Zangerl dem Bundesparteichef vor, die "Wahlen vergeigt" zu haben und stellte die Frage, "wie lange wir uns den Herrn Spindelegger noch leisten können". Kurz darauf legte er seiner Partei indirekt nahe, sich vom Obmann zu trennen.
Aufstand in den Ländern
Auch Tirols Landeshauptmann Günther Platter und Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer schossen sich auf den ÖVP-Kurs ein, auch wenn sie dies nicht als Kritik an Spindelegger verstanden wissen wollten. Platter vermisste eine klare "christlich-soziale Linie" sowie die Aussprache über die Situation der Partei. Pühringer forderte einen "Turnaround" und kritisierte das "Herumgrundeln" der ÖVP bei Umfragewerten um die 20 Prozent.
Auch wegen dem Bundesheer geriet Spindelegger massiv unter Druck. Generalstabschef Othmar Commenda zeigte sich "fassungslos" über Spindeleggers Sparplänen beim Heer und seiner gleichzeitigen Aussage, das Bundesheer dürfe nicht "ausgehungert" werden. "Das Problem des Bundesheeres sind nicht fehlende Konzepte, sondern fehlende Budgetmittel. Und der einzige, der das ändern kann, ist der Finanzminister."
Nachfolge noch ungeklärt
Wer Spindelegger in seinen politischen Funktionen nachfolgen wird, ist noch nicht bekannt. Eine aktuelle Umfrage der IMAS spielt jedenfalls Außenminister Sebastian Kurz stark in die Karten: Während im Kanzlerduell SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann seinen ÖVP-Kollegen Michael Spindelegger mit 65 gegenüber 35 Prozent klar hinter sich lässt würde der Vergleich mit Kurz mit 49 zu 51 Prozent knapp gegen Faymann ausfallen.
Der Entscheidung vorausgegangen war eine wochenlange VP-interne Kritik an der Bundesparteiführung, der der Tiroler Arbeiterkammer-Präsident Erwin Zangerl am Montag Abend die Krone aufsetzte. Zangerl verlangte dezidiert Spindeleggers Rücktritt, denn "er hat zur Genüge bewiesen, dass er das Volk nicht mehr versteht. Er ist ja auf beiden Seiten taub." Die ÖVP brauche jemanden, der "das Volk vertritt und nicht die Lobbyisten".
Zangerl drängte schon seit langem auf eine Steuerreform samt einer "moderaten Vermögenssteuer" - und hat Spindelegger schon mehrfach scharf attackiert, weil er dies verweigerte. Im Mai hielt Zangerl dem Bundesparteichef vor, die "Wahlen vergeigt" zu haben und stellte die Frage, "wie lange wir uns den Herrn Spindelegger noch leisten können". Kurz darauf legte er seiner Partei indirekt nahe, sich vom Obmann zu trennen.
Aufstand in den Ländern
Auch Tirols Landeshauptmann Günther Platter und Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer schossen sich auf den ÖVP-Kurs ein, auch wenn sie dies nicht als Kritik an Spindelegger verstanden wissen wollten. Platter vermisste eine klare "christlich-soziale Linie" sowie die Aussprache über die Situation der Partei. Pühringer forderte einen "Turnaround" und kritisierte das "Herumgrundeln" der ÖVP bei Umfragewerten um die 20 Prozent.
Auch wegen dem Bundesheer geriet Spindelegger massiv unter Druck. Generalstabschef Othmar Commenda zeigte sich "fassungslos" über Spindeleggers Sparplänen beim Heer und seiner gleichzeitigen Aussage, das Bundesheer dürfe nicht "ausgehungert" werden. "Das Problem des Bundesheeres sind nicht fehlende Konzepte, sondern fehlende Budgetmittel. Und der einzige, der das ändern kann, ist der Finanzminister."
Nachfolge noch ungeklärt
Wer Spindelegger in seinen politischen Funktionen nachfolgen wird, ist noch nicht bekannt. Eine aktuelle Umfrage der IMAS spielt jedenfalls Außenminister Sebastian Kurz stark in die Karten: Während im Kanzlerduell SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann seinen ÖVP-Kollegen Michael Spindelegger mit 65 gegenüber 35 Prozent klar hinter sich lässt würde der Vergleich mit Kurz mit 49 zu 51 Prozent knapp gegen Faymann ausfallen.
