Freitag, 2. Januar 2015

Faymann als Politiker anerkannt (Tagespresse aktuell)

Erster Staat weltweit: Palästina erkennt Werner Faymann als „Politiker“ an

Trotz heftiger Proteste der internationalen Staatengemeinschaft gab Palästina heute bekannt, als erster Staat weltweit den österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann als „Politiker“ anzuerkennen. Bisher hatte Faymann bei den UNO-Mitgliedsstaaten lediglich Beobachterstatus als „angeblich in der Politik irgendwie Beschäftigter“.
Es ist ein historisches Ereignis für die SPÖ, zugleich aber auch eine weltpolitisch gefährliche Situation. Ein einzigartiger Schulterschluss zwischen den USA, Europa, den afrikanischen Staaten, bis hin zum Iran und Nordkorea blieb wirkungslos. Sie alle waren dagegen, doch Palästina wagte den Alleingang und akzeptiert Faymann ab sofort als Politiker.
„Wir wissen nicht genau was er tut und wir wollen es auch gar nicht wissen“, erzählt Mahmud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, vor hunderten Staatschefs im UNO Hauptquartier in New York.
Dann fährt er fort: „Ja, es stimmt, die einzige politische Handlung von Faymann, die wir auf seiner Wikipedia-Seite finden konnten, war die Einführung der Winterreifenpflicht im Jahr 2008. Aber wenn sich Herr Faymann selbst als Politiker bezeichnet und danach lebt, dann muss das von uns auch so anerkannt werden.“ Unter Buhrufen verlässt Abbas das Gebäude.
Den Kanzler selbst erreichte die freudige Nachricht in den Weihnachtsferien, die er wie jedes Jahr im nahen Osten, und zwar im Burgenland, verbringt. Dort entspannt er im Kreise seiner engsten Familie, genießt die Idylle mit Eva Dichand und Alexander Wrabetz und kommt endlich dazu, in Ruhe durch alle gesammelten „Heute“-Ausgaben zu schmökern, die er das ganze Jahr über nicht lesen konnte.
Obwohl Faymann seit 2008 als Kanzler von Österreich tätig ist, wurde er international nie als Politiker betrachtet. Politexperte Filzmaier erklärt: „Sie müssen sich das mit Faymann und der UNO so vorstellen, wie eine Spitzmaus, die im Buckingham Palast lebt. Sie mag zwar im Palast ihr Mauseloch haben und dort herum laufen und essen und piepsen, aber sie bleibt am Ende doch nur eine Spitzmaus. Niemand würde auf die Idee kommen, sie als Teil der Royal Family zu bezeichnen.“
Während innerhalb der UNO die Spannungen steigen und einige Staaten bereits den Einsatz von Blauhelmen fordern, wollen Obama und Merkel diplomatisch vermitteln und schlagen eine friedliche Koexistenz vor. „Wir brauchen eine so genannte Zweistaatenlösung“, schlägt Barack Obama vor. „Neben Palästina muss sich wohl oder übel also noch ein zweiter Staat finden, der Faymann als Politiker anerkennt. Und alle restlichen Nationen dürfen ihn dann weiterhin ignorieren.“
Die Anerkennung stärkt nun aber Faymanns Position innerhalb der Partei und beendet endgültig alle Kanzlerdiskussionen. In letzter Zeit mehrten sich bereits Gerüchte, dass Faymann ersetzt werden könnte, etwa durch ÖBB-Chef Christian Kern oder durch ARBÖ-Ferialpraktikant Julian (17). Diese Spekulationen sind nun vorbei.
„Faymann sitzt in der SPÖ wieder fest im Sattel“, erzählt ein SPÖ-Parlamentarier. „Aber andererseits muss man auch sagen: Es ist nicht schwer, sich fest im Sattel zu halten, wenn das Pferd darunter seit Jahren tot am Boden liegt.“
 
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