Die Erste Intifada (arabisch انتفاضة, DMG intifāḍa ‚Aufstand‘, von انتفض, DMG intafaḍa, ‚sich erheben‘ oder „abschütteln“, hebräisch: אינתיפאדה ʾintifada) war eine anhaltende
gewalttätige Auseinandersetzung zwischen Palästinensern und der israelischen Armee, die im
Dezember 1987 begann. Ab 1991 ging die Gewaltintensität deutlich zurück; die Oslo-Abkommen von 1993
stellen das Ende der ersten Intifada dar.
Die Ursachen für diesen
palästinensischen Volksaufstand sind vielfältig. Demografisch betrachtet gehörten beispielsweise die
palästinensischen zusammengefassten
Fruchtbarkeitsziffern während der 1980er Jahre zu den höchsten
weltweit. Es entwickelte sich eine extrem junge Gesellschaft – so war nahezu
die Hälfte der Palästinenser jünger als 15 Jahre und 70 % unter 30. Zudem
wurden das Westjordanland und der Gazastreifen seit 1967 durch Israel
besetzt. Eine ganze Generation wuchs unter der israelischen Besatzung ohne Bürgerrechte auf und gleichzeitig in dem Bewusstsein, dass der
jahrzehntelange Kampf der PLO gegen Israel keinerlei Verbesserung für die inner- und
außerhalb der besetzten Gebiete
lebenden Palästinenser gebracht hatte.[1] Israel hatte die PLO-Führung ganz im Gegenteil
während des Libanonkriegs 1982
ins tunesische Exil gezwungen. Gleichzeitig nahmen soziale Probleme zu. Trotz
sich stetig verbessernder Zugänge zu Bildungseinrichtungen – so wurde
beispielsweise 1978 die Islamische Universität in Gaza gegründet – nahm die Zahl der Erwerbslosen zu. Der enorme
Ölpreisverfall 1986 führte dazu, dass sich die finanzielle Unterstützung der
Golfstaaten für die Palästinensergebiete schlagartig deutlich reduzierte, was
in Anbetracht der katastrophalen Zustände gerade in den Flüchtlingslagern des
Gazastreifens, wo es an Wohnraum und häufig an einer Kanalisation mangelt und die Mehrzahl der Bewohner arbeitslos
ist, eine dramatische Entwicklung war.
Israel versuchte
derweil, die Besatzung als Segen für die Palästinenser darzustellen – mit
Verweis auf die Araber, die z.B. in Jordanien lebten. Unbestritten ist, dass es den Bewohnern der
Westbank finanziell besser ging, sie dienten Israel jedoch auch als billige
Arbeitskräfte und als großer Abnehmermarkt. Auslöser der Intifada war der
Zusammenstoß eines israelischen Militärlastwagens mit zwei palästinensischen
Taxen am 8. Dezember 1987. Dabei starben in der Nähe des Grenzübergangs Erez
vier Palästinenser (wovon drei aus dem Flüchtlingslager Dschabaliya stammten). In den Palästinensergebieten vermutete
man einen Vergeltungsakt für einen kurz zuvor im Gazastreifen erstochenen Israeli. Es ging nämlich das Gerücht
um, der Fahrer des LKW sei ein Verwandter des Ermordeten. Die bereits 1986 in Hebron
gegründete Hamas machte sich die Unruhen zunutze, übernahm die Führung
und schürte Aufstände gegen israelische Soldaten, in denen sich die aufgestaute
Wut der palästinensischen Jugend auf den Besatzer entlud.[2] Während der Begräbnisse der vier Toten im
Gazastreifen kam es zu Massendemonstrationen und Ausschreitungen. Im
Gazastreifen und dem Westjordanland gingen die Palästinenser auf die Straßen,
Kinder warfen Steine auf die israelischen Panzer und Autoreifen wurden in Brand
gesteckt.
Der
Aufstand entstand für die PLO-Führung in Tunis völlig ungeplant und
ungesteuert. Von 1967 an lebten die Palästinenser zwar widerwillig, aber
kooperativ unter israelischer Militärverwaltung. Größere Widerstandsaktionen
wurden der PLO im Ausland überlassen. Nun wurde die Zusammenarbeit mit
den Besatzern eingestellt und für die Welt anschaulich gemacht. Zum ersten Mal
agierten die Palästinenser als eine Nation. Israel sollte spüren, was es
bedeutet, die sozioökonomischen Vorteile der Besatzung zu verlieren.
Die zentralen Personen bei der
Planung und Finanzierung der friedlichen Aktionen waren Faisal Husseini und Sari Nusseibeh (im Hintergrund). Es gab verschiedene Arten von
Streik:
- Massenkündigungen von palästinensischen Polizisten (teilweise aber aus Angst vor Repressalien)
- Läden wurden nur mehr stundenweise geöffnet.
- Abgaben und Steuern wurden nicht mehr entrichtet.
- Nach jedem Todesfall wurde ein Generalstreik ausgerufen.
- Boykott von israelischen Erzeugnissen durch Reorganisation und Intensivierung der eigenen Landwirtschaft.
- Flugblätter wurden verbotenerweise gedruckt und verteilt.
- Gründung von Hilfskomitees, die Aktionen organisierten und durch die Lage in Not Geratenen halfen.
- Hissen der verbotenen palästinensischen Flagge an Stellen (Stromleitungen), wo sie nur schwer zu entfernen waren.
- Beschriftung von Wänden mit Parolen und Aufrufen.
Die
Wellen von friedlichem zivilen Ungehorsam waren jedoch nur ein Teil der
Intifada, sodass recht schnell gewaltsame Methoden auf palästinensischer Seite
überhandnahmen. Da der Großteil der Bevölkerung durch die vorigen hohen
Geburtenraten extrem jung und oft arbeitslos war, gab es eine hohe Frustration,
die sich in gewaltsamen Protesten niederschlug. Da die Intifada allerdings
keine von Parteien dominierte, sondern eher nationale Bewegung war, verfügten
die meisten Jugendlichen über so gut wie keine Waffen, weshalb es zu keinen
größeren bewaffneten Angriffen auf die israelischen Soldaten kam.
Dementsprechend stellt sich auch die Opferbilanz dar, die Ende 1990 bei 609:18
(Tote Pal:Isr) und 12.000:3.391 (Verletzten) lag. Stattdessen wurde vor allem
auf Steine zurückgegriffen, die auf israelische Panzer und Soldaten sowie
Zivilisten/Siedler gleichermaßen geworfen wurden, was der Intifada den Beinamen
„Krieg der Steine“ einbrachte. Ein weiteres Merkmal waren Molotov-Cocktails,
die im Kampf genutzt wurden, da sie sehr einfach zusammengebaut werden konnten,
man vermutet, dass etwa 3600 Molotov-Cocktails geworfen wurden. Später jedoch
nutzten noch recht junge islamistische Parteien wie die Hamas
oder die Fatah den Aufstand, um ihre eigene Ideologie populär zu
machen, zumal der Aufstand durch seine unangepasste bis widerständige Haltung
zu den israelischen Besatzungsautoritäten eine Atmosphäre der Gesetzlosigkeit
schuf, gegen die diese Parteien mit ihren eigenen Mitteln vorgehen konnten.
Viele sehen in der 1. Intifada also auch die Geburtsstunde der Hamas, die nun
seit 2006 den Gazastreifen kontrolliert.
Ein
Kapitel der Intifada ist die Lynchjustiz unter den Palästinensern. Personen,
die mit der Besatzung zusammenarbeiteten, wurden fortan als Kollaborateure angesehen
und grausam verfolgt. Bürgermeister (alle von Israel ernannt) und Polizisten
wurden ermordet. Der Inlandsgeheimdienst Schin Bet versuchte mit fragwürdigen Methoden (Zugeständnissen/Lizenzen,
Geld aber auch Erpressung) Informanten zu gewinnen. Schon der Verdacht, ein
Informant zu sein, war in vielen Fällen das Todesurteil. Auf diese Weise sollen
ca. 700 Personen umgebracht worden sein.Händler, die sich aus wirtschaftlichen Gründen nicht
an Streiks halten wollten, wurden mit Gewalt dazu gezwungen ihre Geschäfte
wieder zu schließen. Verantwortlich dafür waren vorwiegend Jugendliche (shabab),
die durch die Straßen zogen und die Einhaltung der Streiks überwachten. Die
allgemeine Gesetzlosigkeit durch die chaotische Lage provozierte politische
Gewalttaten genauso wie Plünderungen. So forderte die interne Gewalt während
der Intifada insgesamt fast so viele Todesopfer (oder mehr, je nach Sichtweise)
wie der Kampf gegen israelische Soldaten, um die 1000 also.
Zuerst wurde versucht, die Streiks gewaltsam zu brechen. So öffneten
Soldaten die versperrten Geschäftslokale (arabische Geschäfte werden immer noch
komplett mit Metalltüren verschlossen – auch die Schaufenster) gewaltsam durch
Zerstören der Vorhängeschlösser, um das Bild der ausgestorbenen
Geschäftsstraßen zu beseitigen. Später ließ man den Palästinensern ihre
Streiks, weil sie ohnehin eine Selbstschädigung waren.
Steinewerfern wurden von Soldaten die Arme und Beine gebrochen, ein
Videobericht davon schockierte die ganze Welt. Der israelische
Verteidigungsminister Jitzchak Rabin hatte die
Armee aufgerufen, mit „Macht, Kraft und Prügel“ die Ordnung wieder
herzustellen und erhielt daraufhin in der arabischen Welt den Beinamen
„Knochenbrecher“. Ein Regierungssprecher hat nämlich erklärt, „wenn die
Truppen seine [eines Steinewerfers] Hand brechen, ist er für 1 1/2 Monate nicht
mehr in der Lage, Steine zu werfen.“
Dennoch scheiterte Rabins sogenannte „Breaking of Bones“-Strategie in
ihrem Versuch den Widerstand zu brechen, zog aber schwere Auswirkungen auf die
Zivilbevölkerung nach sich. Nach einem Bericht der Hilfsorganisation Save the Children aus dem Jahr 1990 benötigten schätzungsweise
zwischen 23.600 und 29.900 palästinensische Kinder nach den ersten zwei Jahren
dieses Vorgehens der IDF medizinische Versorgung wegen Verletzungen durch
Stocksschläge. 30% dieser Kinder waren jünger als zehn Jahre alt, 20% waren
jünger als 5 Jahre alt. Ehud Barak, damals stellvertretender Stabschef, gab
zwar die Richtlinie aus Schüsse auf Kinder zu vermeiden, dennoch wurden 106
Kinder erschossen, die meisten davon durch gezieltes Feuer.
Im September 1988 wurden die Gummigeschosse eingeführt, wodurch die Armee die Möglichkeit
zum verstärkten Waffeneinsatz erhielt ohne unbedingt zu töten. Rabin: „Es
ist unsere Absicht, möglichst viele von ihnen zu verwunden ... Verletzungen zu
verursachen, ist genau das Ziel der Verwendung der Plastikkugeln.“
Im Sommer 1988 wurden von den Behörden 8.000 Oliven- und Obstbäume und
tausende Dunam Weizenfelder der Palästinenser verbrannt, als Reaktion
zündeten die Palästinenser Wälder an.
Nicht bezahlte Kfz-Steuern wurden durch Ändern der Farbe der Nummerntafeln eingetrieben. Eine neue Autonummer bekam nur
der, der die offene Steuerschuld beglichen hatte. (Das Feld mit dem Buchstaben
des Bezirks wurde von weiß auf orange geändert.) Steuern und Wassergebühren
wurden durch Pfändung von Hab und Gut (z. B. Ende
1989 in fast jedem Haushalt von Beit Sahur nahe Betlehem) eingetrieben. Es wurden lang
andauernde Ausgangssperren verordnet, teils mit
Abschaltung von Strom und Wasser.
Die Bewegungs- bzw. Fluchtmöglichkeit in den engen Gassen der Städte
wurde durch Sperren aus betongefüllten Tonnen eingeengt.
Die Armee übermalte die Parolen auf den Hauswänden oder hielt
Palästinenser dazu an.
Außerdem wurde die Schließung von Universitäten und Schulen, die sich zu
Brutstätten der Aufstände entwickelten, für lange Zeit angeordnet. Ende 1991
waren so ziemlich alle Bildungseinrichtungen, sogar Kindergärten aus
„Sicherheitsgründen“ geschlossen. So wurde die palästinensische Jugend für zwei
oder drei Jahre jeder Bildungsmöglichkeit beraubt. Das wurde später heftig
kritisiert, da das Fehlen der Möglichkeit der Bildung die Unruhen umso stärker
anfachte.
Die Angehörigen von Todesopfern wurden gezwungen, die Begräbnisse ohne
Aufsehen in der Nacht durchzuführen, damit es zu keinen neuen Demonstrationen
kam.
Es kam zu Massenverhaftungen und rigorosen Strafen für Delikte wie
„Hissen der PLO-Fahne“. Gefangene wurden brutal misshandelt (Schläge in die
Nieren, Magen, Hoden, ..., Zufügen von Brandwunden, Quälen mit Wasser und
Sonne). Zahlreiche Frauen hatten während und nach Verhören Fehlgeburten, vor
allem nach dem Einsatz von Tränengas.
Die jüdischen Siedler, die bis dahin in den arabischen Städten
eingekauft hatten, blieben den Zentren fern und erhielten in der Folge oft
eigene Zufahrtsstraßen abseits davon. Siedler, die mit Steinen beworfen wurden,
schossen sofort zurück und führten teilweise auch ungestraft Racheaktionen an
den Arabern durch.
Die Strafe der Hauszerstörung wurde exzessiv angewandt. Bis Ende 1991 wurden
mehr als 300 Wohnungen zerstört oder versiegelt und 2.000 Personen obdachlos
gemacht.
Die Zweite Intifada war ein gewaltsamer Konflikt zwischen Palästinensern und israelischen
Sicherheitskräften, ausgehend von Jerusalem und Israel, dann sich ausweitend auf den Gazastreifen und das Westjordanland. Sie begann Ende September, Anfang Oktober
2000. Mit dem Abschluss eines Waffenstillstands zwischen dem Präsidenten der palästinensischen
Autonomiebehörde Mahmud Abbas und Israels
Ministerpräsidenten Ariel Scharon im
ägyptischen Scharm al-Scheich im
Februar 2005 ist die Al-Aqsa-Intifada offiziell beendet. Kampfhandlungen und
Terrorakte in der Konfliktregion existieren jedoch trotz Phasen wechselseitiger
Ruhe weiterhin.
„Intifada“ bedeutet übersetzt „abschütteln“ (gemeint ist die israelische
Besatzung). Von der israelischen Armee wird
die zweite Intifada als „אירועי גיאות ושפל“ („Flut-und-Ebbe-Ereignisse“) bezeichnet.
Die Zweite
Intifada wird mehrheitlich von arabischen Kreisen auch Al-Aqsa-Intifada
(arabisch انتفاضة الأقصى, DMG Intifāḍat al-Aqṣā), nach der Al-Aqsa-Moschee genannt, weil sie nach Darstellung der
Palästinenser ihren Ausgangspunkt bei dieser Moschee auf dem Jerusalemer Tempelberg habe. Manche
israelische Kreise bezeichnen die zweite Intifada auch als Oslokrieg, in
Anspielung auf den gescheiterten Oslo-Friedensprozess.
Wie angekündigt besuchte der Oppositionspolitiker Ariel Scharon am 28. September 2000 in Begleitung von
bewaffnetem Personenschutz und mehr als 1000 Polizisten den in der Jerusalemer
Altstadt unter arabischer Verwaltung stehenden Tempelberg. Nach israelischen Protokollen hatte der
palästinensische Sicherheitschef Dschibril ar-Radschub sein
Einverständnis für Scharons öffentlich angekündigten Besuch gegeben, sofern
dieser keine Moschee betrete.
Zuerst gab es am Besuchstag von Scharon auf dem Tempelberg kleine
friedliche Demonstrationen, die jedoch ab dem nächsten Tag gewalttätig wurden
und in den Folgetagen durch die israelische Polizei unter Waffeneinsatz
zurückgedrängt worden sind. Dabei sind vier Personen getötet und etwa
zweihundert verletzt worden, darunter vierzehn Polizisten. Im Gazastreifen und dem Westjordanland begannen daraufhin gewaltsame und bewaffnete
Ausschreitungen gegen israelisches Sicherheitspersonal, worauf palästinensische
Organisationen und muslimische Kreise die zweite Intifada als allgemeinen,
gewaltsamen Aufstand gegen Israel ausriefen. Israelnahe Quellen warfen dem
palästinensischen Minister für Medien und Kommunikation vor, er habe
eingestanden, die zweite Intifada in taktischem Stil vorher geplant zu haben.
Laut dem israelischen Historiker Benny Morris ist es unklar, ob der Aufstand spontan oder auf
Befehl der palästinensischen Führung begonnen hat. Morris wirft den
palästinensischen Autonomiebehörden vor, nichts zur Beruhigung der Lage
beigetragen zu haben.
Israel bezeichnete den Polizeieinsatz als notwendig, um einem Landfriedensbruch vorzubeugen und das staatliche Gewaltmonopol
durchzusetzen. Das palästinensische Radio hatte dazu aufgerufen, die Moschee zu
verteidigen und die kleine schlecht ausgerüstete palästinensische Polizei habe
erklärt, nichts gegen gewaltsame Demonstrationen ohne israelische Intervention
unternehmen zu können. War die erste Intifada eher ein Aufstand von
Volksvertretern, so zeichnete sich bei der zweiten Intifada schnell ein
verstärkter Einsatz der radikalen Untergrundgruppen, wie der Hamas,
auf Seiten der Palästinenser, mit deutlich höherem Gewalteinsatz und Terror ab.
Seit Anfang Oktober führte die israelische Armee
zahlreiche Militäraktionen aus und nach mehreren palästinensischen Attacken auf
israelische Staatsbürger mit Autobomben, begann am 22. Dezember 2000 eine neue
Serie palästinensischer Selbstmordattentate. Zuvor
gab es laut der Statistik der israelischen Regierung 2 Jahre lang keinerlei
Selbstmordattentate.
An der zweiten Intifada beteiligen sich sowohl die religiös-politischen
Organisationen (Hamas und Islamischer Dschihad) als
auch konservative (Fatah) und linke (PFLP
und DFLP) Organisationen der Palästinenser.
Seit 2001 verübten auch Arafats Al-Aqsa-Brigaden und andere Gruppen Selbstmordanschläge. Die
Hälfte aller Anschläge geht auf das Konto der Hamas, etwa ein Fünftel auf das
des Islamischen Dschihad, rund ein Drittel auf das der Al-Aqsa-Brigaden.
Gravierende Ereignisse, die auch in der Weltöffentlichkeit verstärkt
wahrgenommen wurden, waren:
- An der etwa zwei Kilometer südöstlich von Netzarim gelegenen Kreuzung wurde am 27. September 2000 eine israelische Militärpatrouille von palästinensischen Scharfschützen angegriffen und dabei ein israelischer Soldat getötet.
- der angebliche Tod eines zwölfjährigen palästinensischen Jungen während einer Schießerei bei Netzarim an derselben Kreuzung vor laufenden Kameras am 30. September 2000. Jedoch ist umstritten, ob wie zuerst vermutet, der Junge durch israelische Kugeln ums Leben kam. Nachfolgende Untersuchungen vermuten, dass der Junge entweder durch Kugeln palästinensischer Schützen getötet wurde, oder die vom palästinensischen Kameramann Talal Abu Rahme des französischen staatlichen Fernsehens France 2 gefilmte Szene möglicherweise gestellt war. (Siehe auch Pallywood).
- der Lynchmord von Ramallah an zwei israelischen Soldaten am 12. Oktober 2000, ebenfalls vor laufenden Kameras,
- ein Selbstmordattentat in einer Warteschlange vor einer Disko in Tel Aviv im Juni 2001 mit 20 Toten,
- die gezielte Tötung des PFLP-Führers Abu Ali Mustafa im August 2001,
- die Karine-A-Affäre im Januar 2002,
- der Einmarsch israelischer Truppen in das palästinensische Flüchtlingslager Dschenin im April 2002, der eine unbekannte Zahl von Opfern unter den Einwohnern des Lagers forderte und auch 23 israelischen Soldaten das Leben kostete. Dabei kam es auch zu Zerstörungen von Gebäuden. Eine von der UNO durchgeführte Untersuchung der Ereignisse stellte jedoch fest, dass es (anders als zuvor in der Weltpresse dargestellt) zu keinem Massaker unter der Zivilbevölkerung gekommen ist.
- die 39-tägige israelische Belagerung der Geburtskirche in Bethlehem im April/Mai 2002, nachdem sich dort rund 200 gesuchte Palästinenser verschanzt hatten.
- die viertägige Belagerung und Sprengung der Muqataa (Gefängnis und Polizeizentrale) von Hebron in der Nacht vom 28. zum 29. Juni 2002,
- die fast vollständige Zerstörung von Arafats Hauptquartier in Ramallah im Sommer 2002,
- das wiederholte Einrücken der israelischen Armee in palästinensische Autonomiestädte,
- die Wiedereröffnung des Internierungslagers im Militärlager Ofer bei Baituniya südwestlich von Ramallah (seit 2006 von der zivilen Gefängnisverwaltung betreut),
- diverse gezielte Tötungen von Führern der Hamas durch die israelische Armee, oft mit unbeteiligten Opfern,
- mehrere Anschläge auf israelische Linienbusse mit teilweise mehr als 20 Toten,
- die beiden großen Militäraktionen „Operation Regenbogen“ und „Tage der Buße“ im Frühjahr bzw. Herbst 2004.
Ende März 2004 hatte die israelische Armee den spirituellen Führer der Hamas,
Scheich Ahmad Yasin, getötet. Mitte April starb auch sein Nachfolger Abd al-Aziz ar-Rantisi bei
einem gezielten Raketenangriff. Für Konfliktpotential sorgte in den letzten
Monaten außerdem der Bau einer Sperranlage um den Gazastreifen
und einer zum Westjordanland,
durch deren Verlauf Teile des palästinensischen Gebietes, nach Ansicht einiger,
faktisch annektiert werden. Der exakte Verlauf der Sperranlage, die das
Einsickern von Attentätern verhindern soll, ist auch innerhalb der israelischen
Gesellschaft umstritten. An einigen Stellen wurde der Verlauf der Sperranlage
vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag in einem Gutachten missbilligt.
Nach Darstellung des israelischen „Intelligence and Terrorism Center“ gab es
jedoch eine „signifikante Reduzierung von tödlichen Selbstmordanschlägen, seit
2003 mit dem Bau des Sicherheitszauns begonnen wurde“.
Am 8. Februar 2005 hatten sich Abbas und Scharon in Scharm-el-Scheich
zum ersten Gipfel seit Beginn der Intifada getroffen und anschließend einen
Waffenstillstand vereinbart. Dieser Tag gilt als Ende der zweiten Intifada. Die
besonders kritisierte Praxis der Zerstörung der Wohnhäuser von Terrorverdächtigen wurde ebenso
wie die gezielten Tötungen seit Mitte Februar 2005 mit Ende der 2. Intifada
eingestellt.
Die Israelis zählten in
den 1558 Tagen der Al-Aqsa-Intifada 20.406 Anschläge, darunter 138
Selbstmordanschläge und 13.730 Schussüberfälle, sowie 460 Angriffe mit Qassam-Raketen. Nach Angaben der Zeitung Jedi’ot Acharonot wurden
1036 Israelis getötet (715 Zivilisten) und 7054 verletzt. Nur für die
Selbstmordanschläge gilt: „Seit Beginn der Intifada (September 2000) wurden bei
143 Selbstmordanschlägen 513 Israelis getötet und 3380 verletzt. Die Anschläge
wurden von 160 Selbstmordattentätern und -täterinnen durchgeführt.“ Die
Palästinenser hatten 3592 (palästinensische Quellen:3336) Tote (985 Zivilisten)
zu beklagen. Israel bezeichnet 959 von ihnen als Terroristen - 208
Palästinenser wurden gezielt getötet Über 600 palästinensische Tote waren
Mitglieder der Sicherheitsdienste der Autonomiebehörde (der Geheimdienste, oder
der Polizei).