Samstag, 9. Januar 2016

Besorgte Bürger in Köln

Wasserwerfer und berittene Einsatzkräfte

Eine aufgeheizte Stimmung hat am Samstag zwei Protestveranstaltungen in der Kölner Innenstadt begleitet. Hintergrund der Proteste der islamfeindlichen PEGIDA-Bewegung und einem Gegenbündnis waren massive Übergriffe eines Mobs auf Frauen am Silvesterabend in Köln. Die Polizei war mit weit über tausend Beamten im Einsatz und erklärte die PEGIDA-Demo bereits frühzeitig wieder für beendet.
Die Beamten seien aus der Menge der 1.700 PEGIDA-Anhänger mit Flaschen und Böllern beworfen worden, erklärte ein Polizeisprecher am Samstag. Die Beamten hätten daraufhin Wasserwerfer und Pfefferspray eingesetzt. Nach Polizeiangaben bestand die Hälfte der PEGIDA-Kundgebung aus Mitgliedern der gewaltbereiten Fußballszene. Auch zahlreiche Rechtsextreme waren laut Polizei dabei.

Großaufgebot der Polizei

Gegen die Kundgebung demonstrierten 1.300 Mitglieder eines linken Bündnisses. Beide Gruppen standen sich in in der Innenstadt gegenüber. Die Polizei sprach von Anfang an von einer „aggressiven und aufgehetzten Stimmung“. Polizeiangaben zufolge habe es auch Ingewahrsamnahmen gegeben. Die Polizei war mit 1.700 Beamten an Ort und Stelle. Neben den Wasserwerfern waren auch Hundestaffeln und berittene Einheiten im Einsatz.
 
Teilnehmer der PEGIDA-Kundgebung trugen Plakate mit Parolen wie „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) und „Rapefugees not welcome“, eine Wortkonstruktion aus den englischen Bezeichnungen für Vergewaltigung und Flüchtling. Mehrere Männer waren anhand von Tätowierungen als Anhänger der rechten Szene zu erkennen. Viele PEGIDA-Anhänger skandierten zudem bereits bekannte Losungen wie „Lügenpresse“.
 
Die PEGIDA-Protestveranstaltung wurde von diversen rechtsextremen Gruppierungen unterstützt. Von der „Süddeutschen Zeitung“ („SZ“) wurden in diesem Zusammenhang die rechtsextreme Partei Pro Köln, aber auch die NPD und Die Rechte genannt. Die PEGIDA-Anhänger wurden von den Gegendemonstranten laut „Spiegel“ mit Parolen wie „Nazis raus“, „kein Recht auf Nazi-Propaganda“ und „wir kriegen euch alle“ empfangen.

„Nein heißt Nein“

Von den Gegendemonstranten wurde schließlich auch der reguläre Start des PEGIDA-Aufmarsches verhindert. In Summe nahmen an der gegen Rassismus und Sexismus gerichteten Gegendemonstration laut deutschen Medienberichten mehr als 1.300 Menschen teil. Direkt am Kölner Dom fanden sich zuvor auch rund 1.000 Frauen zu einer spontanen weiteren Kundgebung ein und forderten mit Blick auf die Silvesternacht mehr Sicherheit für Frauen und ein härteres Durchgreifen der Polizei.
 
Die Rednerinnen der Veranstaltung wandten sich unter anderem dagegen, diese Übergriffe auf Frauen für „rassistische Hetze“ zu instrumentalisieren. Bereits zu Mittag versammelten sich mehrere hundert Frauen auch auf dem Hauptbahnhof. Die Teilnehmerinnen trugen Transparente mit Aufschriften wie „Nein heißt Nein. Das ist unser Gesetz. Bleibt uns vom Leib“.

Polizeichef zurückgetreten

Während des Jahreswechsels waren viele Frauen beim Kölner Hauptbahnhof sexuell angegriffen und bestohlen worden. Den Ermittlungen der deutschen Polizei zufolge sind viele der bisher ermittelten Verdächtigen Asylwerber. Wegen des Skandals musste der Kölner Polizeipräsident sein Amt aufgeben. Zudem gibt es eine bundesweite Debatte über die Einwanderungs- und Integrationspolitik.
 
 
PEGIDA-Demonstration in Köln