Dienstag, 14. Juni 2011

Golda Meir und der Staat Israel

Golda Meir (hebr. ‏גולדה מאיר‎, ursprünglich Golda Meyerson, geb. Mabowitsch; * 3. Mai 1898 in Kiew; † 8. Dezember 1978 in Jerusalem) war eine israelische Politikerin. Sie war langjährige Außenministerin Israels und vom 17. März 1969 bis 1974 der erste weibliche Premierminister Israels. Schon während ihrer frühesten Kindheit in Kiew erlebte Golda Meir Pogrome. Ihr Vater floh in die USA, als sie fünf Jahre alt war und holte 1906 seine Familie nach Milwaukee, Wisconsin nach. Sie besuchte u.a. die heute nach ihr benannte Golda Meir School und wurde gegen den Willen ihrer Eltern Lehrerin, anschließend Bibliothekarin in Chicago und New York. Sie interessierte sich für Politik und wurde 1915 Mitglied von Poalei Zion. 1921 zog sie mit ihrem Mann, Morris Meyerson, nach Palästina. Dort lebten die beiden drei Jahre in dem Kibbuz Merhavia und zogen anschließend nach Tel Aviv. Ihre beiden Kinder, Menachem und Sahra, wurden in Jerusalem geboren. Schon bald war sie Aktivistin in der Gewerkschaft Histadrut und ab 1928 Sekretärin der Women's Labor Union. In dieser Eigenschaft wurde sie von 1932 bis 1934 als Abgesandte in die Pioneer Women's Organization in die USA entsandt. 1929 wurde sie Mitglied des Zionistischen Weltkongresses. Nach ihrer Rückkehr aus den USA stieg sie in das Exekutivkommittee der Histadrut auf. Ab 1946 leitete sie die politische Abteilung der Jewish Agency. Während der 40er Jahre wurde sie eine zentrale Figur in den schwierigen Verhandlungen mit der britischen Besatzungsmacht. Vier Tage vor der Proklamation des Staates Israel führte Golda Meir geheime, vergebliche Verhandlungen zur Friedenssicherung mit dem jordanischen König Abdallah, in der Absicht, die Teilung Palästinas zwischen seinem Königreich und dem jüdischen Staat zu regeln und die Arabische Legion aus dem bevorstehenden militärischen Angriff herauszuhalten. Geprägt von ihrer Kindheit im antisemitischen Russland war Politik für sie ein Kampf ums Überleben. Sie sah keinen möglichen Kompromiss zwischen den Interessen der arabischen und der jüdischen Bevölkerung in Israel („Die Araber wollen uns tot sehen. Wir wollen leben. Da gibt es keinen Kompromiss.“). Golda Meir war 1948 bis April 1949 die erste Botschafterin Israels in Moskau. Nachdem sie bei den ersten Wahlen zur Knesset 1949 für die Mapai in das israelische Parlament einzog, wurde sie zur Arbeitsministerin ernannt, ein Amt, das sie bis 1956 innehatte. Von 1956 bis 1965 leitete sie das Außenministerium. Ihr Engagement für die Wiedervereinigung der Mapai-Partei machte sie von 1966 bis 1968 zu deren Generalsekretärin. Im März 1969 wurde Golda Meir schließlich als Nachfolgerin des zuvor verstorbenen Levi Eshkol zur Ministerpräsidentin gewählt. 1970 setzte sie gegen heftigen Widerstand in den eigenen Reihen den Waffenstillstand am Sueskanal durch. Für Aufsehen sorgte auch ihr Konflikt mit dem österreichischen Bundeskanzler Bruno Kreisky, aufgrund seiner Entscheidung, das Transitlager Schönau für jüdische Auswanderer aus der UdSSR zu schließen. Wegen des anfangs erfolgreichen Überraschungsangriffs geriet sie am Ende des siegreichen Jom-Kippur-Kriegs von 1973 in eine heftige innenpolitische Kritik. Deshalb gab sie im Dezember 1973 ihren Rücktritt bekannt. Infolge einer längeren Regierungskrise übernahm sie das Amt der Ministerpräsidentin im März 1974 noch einmal, wurde aber im April 1974 durch Jitzhak Rabin abgelöst. 1975 wurde ihr der Israel-Preis verliehen Sie starb 1978 mit 80 Jahren an Lymphdrüsenkrebs. Ihre sterblichen Überreste wurden auf dem Nationalfriedhof Herzlberg in Jerusalem beigesetzt. Golda Meir als Premierministerin des Staates Israel wurde im Jahr 1982 in dem Fernsehfilm A Woman Called Golda mit Ingrid Bergman in der Titelrolle porträtiert.






Israel – der Staat am Reissbrett
Die Israelische Unabhängigkeitserklärung (Hebräisch: הכרזת העצמאות, Hakhrazat HaAtzma'ut oder מגילת העצמאות, Megilat HaAtzma'ut) am 14. Mai 1948 war die Gründung des Staates Israel, die das am selben Tag endende Völkerbundsmandat für Palästina ablöste. Als Folge des Ersten Weltkrieges wurde das Gebiet Palästina während der Konferenz von San Remo (1920) zum britischen Mandatsgebiet des Völkerbundes, das ohne einen eigenen Staatscharakter dem britischen Kolonialministerium unterstand. Zu diesem Zeitpunkt führte der Zionismus bereits zu größeren Einwanderungswellen jüdischer Siedler in das Land. Mitte der 1920er Jahre gab es bereits ca. 600 jüdische Siedlungen,[1] die sich im sogenannten Jischuv zu einem eigenen Gemeinwesen zusammenschlossen. Ihr Ziel bestand darin, diese Gemeinschaft zu einem Staatswesen auszubauen. Bereits zur selben Zeit war es zu Zusammenstößen zwischen jüdischen Siedlern und arabischer Bevölkerung gekommen, da sich letztere vom Zustrom der Siedler bedroht sah. Ein erster Höhepunkt dieser Entwicklung wurden die Ausschreitungen von 1929, in deren Verlauf es zu arabischen Massakern in Hebron und Safed kam. Obwohl die britischen Behörden eine Einschränkung der Einwanderung ankündigten, erreichte die Zahl der jüdischen Siedler bis 1939 265.000 Personen. Im Juli 1937 kam die britische Peel-Kommission zu dem Ergebnis, dass das Land geteilt werden könnte, um Frieden zu schaffen. Während das kurz zuvor gegründete „Arab Higher Committee“ den Plan ablehnte, begrüßte die Jewish Agency diese Bestrebungen. Auch nach dem Bekanntwerden des Teilungsplanes der Peel-Kommission wurde der Arabische Aufstand, der 1936 eingesetzt hatte und sich gegen die jüdischen Siedler sowie gegen die britische Mandatsmacht richtete, bis 1939 fortgesetzt. Er wurde erst mithilfe des britischen Militärs niedergeschlagen. Die britische Regierung legte im Weißbuch von 1939 fest, dass die Zahl der jüdischen Einwanderer nunmehr von arabischer Zustimmung abhängig sei, was wiederum die Zionisten verbitterte. In einer Reaktion beschloss 1942 die Biltmore-Konferenz in New York die Ablehnung des Weißbuches. Die Aktionen radikaler jüdischer Kampfgruppen, wie „Lechi“ oder „Irgun“ richteten sich nun nach dem Zweiten Weltkrieg gegen die britischen Behörden, darunter der Anschlag auf das King David Hotel vom 22. Juli 1946. Im selben Jahr gab Premierminister Clement Attlee die Lösung des Problems an die Vereinten Nationen ab. Daraus resultierte der UN-Teilungsplan von 1947, der das Gebiet zu 56% der jüdischen und zu 43% der arabischen Bevölkerung zusprach, während das internationale Territorium (Corpus separatum) in Jerusalem 1% ausmachte. Die Arabische Liga lehnte diesen Plan kategorisch ab. Die Jewish Agency nahm den Vorschlag an, organisierte als Parlament einen provisorischen Volksrat sowie eine provisorische Regierung (April 1947), welche die vorgesehenen Gebiete militärisch besetzte, darüber hinaus aber auch in arabisches Siedlungsgebiet eindrangen. In der Folge kam es zu Übergriffen und Terroraktionen arabischer Freischärler sowie zu Massakern an der arabischen Bevölkerung (Massaker von Deir Yasin am 8. Mai 1948) und zu einer Massenflucht derselben. Die Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel war bereits von vielen Leuten vorbereitet worden. Der erste Entwurf von Zvi Berenson wurde von einem Komitee, dem unter anderem Mosche Scharet, David Remez, Pinchas Rosen, Moshe Shapira und Aharon Zisling angehörten, erweitert. In diesem Entwurf war noch von den Grenzen die Rede, welche der UN-Teilungsbeschluss von 1947 festgelegt hatte. Als er jedoch zur Abstimmung kam sprach sich eine knappe Mehrheit (5 von 9) dafür aus, diese territorialen Einschränkungen nicht in die Erklärung aufzunehmen, wobei explizit angeführt wurde, dass bspw. in der Unabhängigkeitserklärung der USA auch keine nationalen Grenzen genannt worden seien. Ein anderes Komitee, dem unter anderem Ben-Gurion, Rabbi Fishman, Zisling und Shertok angehörten, war danach mit der endgültigen Ausformulierung betraut. Die daraus resultierende Fassung wurde am 12.Mai nach langen Diskussionen von der provisorischen Regierung angenommen. Als am 14. Mai 1948 mit Sir Alan Cunningham der letzte britische Hochkommissar Palästina verließ, trat wenige Stunden darauf der erst im März gegründete jüdische Volksrat im alten Kunstmuseum auf dem Rothschild-Boulevard in Tel Aviv zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Es handelte sich dabei um ein aus 37 Personen bestehendes Gremium, das sich aus dem Vorstand des Nationalrates und der „Jewish Agency“ sowie zwölf weiteren Delegierten zusammensetzte. Allerdings waren nur 25 Mitglieder anwesend, da 11 weitere im umkämpften Jerusalem fest saßen und ein weiterer in Übersee war. Während der Sitzung verlas David Ben Gurion, der erste Ministerpräsident des Landes, die offizielle Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel, welche durch den Radiosender Kol Israel als dessen erstes Programm landesweit übertragen wurde. Die Verlesung vor etwa 250 geladenen Gästen um 16.00 Uhr dauerte 32 Minuten. In den Straßen Tel Avivs, Jerusalems und den jüdischen Siedlungen wurde diese Nachricht mit Jubel begrüßt. Die Erklärung bestand aus 19 Paragraphen, die sich in drei Teile gliedern. Der erste Teil umfasst die ersten zehn Paragraphen und beinhaltet eine historische Argumentation. Im zweiten Teil, der nur aus einem Paragraph besteht, folgt die eigentliche Unabhängigkeitserklärung. Im dritten Teil von sieben Paragraphen folgen politische Richtlinien und Festlegungen für den neuen Staat. Nach einem Abschlussparagraphen folgen die Unterschriften der 37 Mitglieder des Volksrates. In der Nacht vom 14. zum 15. Mai 1948 lief um 0.00 Uhr das offizielle britische Mandat aus. Bereits kurz danach erklärten Ägypten, Transjordanien, Syrien, Libanon und Irak dem israelischen Staat den Krieg. Im folgenden Palästinakrieg behaupteten die jüdischen Siedler ihr Gebiet nicht nur, sondern erweiterten es gegenüber dem UN-Teilungsplan um 21%. Das Westjordanland konnte zunächst von Transjordanien annektiert werden, was zur Bildung des Königreiches Jordanien führte. Der erste Staat, der Israel völkerrechtlich noch am 15. Mai 1948 de facto anerkannte, waren die USA (de jure erkannten die USA Israel erst am 25. Januar 1949 nach der ersten demokratischen Knesset-Wahl an). Drei Tage darauf folgte die Sowjetunion, die den israelischen Staat als erste auch sofort de jure anerkannte und zeitgleich die ersten diplomatischen Beziehungen aufnahm.